PRESSEMITTEILUNG: SPD Halle: Wir stellen die offene Gesellschaft gegen Hetze und Mordaufrufe

Die Regionalgeschäftsstelle der SPD in der Großen Märkerstraße wurde in der vergangenen Nacht mit rassistischen rechtsextremen Parolen beschmiert.

Neben dem unmissverständlichen Aufruf zum Massenmord wurde der Schriftzug „AfD!“ an ein Fenster der SPD-Büros gesprüht.

„Die Infamie der Täter kennt inzwischen keine Grenzen“, so Halles SPD-Vorsitzender Peter Dehn. „Sie wird aber weder uns Sozialdemokraten noch die anderen demokratischen Parteien daran hindern, unsere offene, tolerante Gesellschaft zu sichern und das demokratische Miteinander zu pflegen.“ Die geistigen Brandstifter solcher Exzesse ermahnt Dehn, „dass man nicht einerseits rechtsextremem Radikalismus den Boden bereiten kann, um sich immer dann, wenn die Follower daraus abgeleiteten Klartext an die Wände sprühen, im Einzelfall distanziert. Insbesondere in Halle nimmt die Zahl dieser Einzelfälle beängstigend zu.“

Die SPD hat Strafanzeige erstattet. „Wir erwarten darüber hinaus von der Staatsanwaltschaft, dass der klare Aufruf zum Massenmord strafrechtlich verfolgt wird“, so Dehn.